Hintergrundinformationen


 

Hintergründe zur Erstellung der IEKS

Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Er betrifft uns alle und nur gemeinsam können wir ihm entgegenwirken. Auch in Thüringen sind bereits die Auswirkungen des globalen Klimawandels messbar: Frost- und Eistage nehmen ab, während die heißen Tage zunehmen. Gleichzeitig wurde eine Zunahme von extremen Wetterereignissen (z.B. Starkniederschläge, Hochwasser, Gewitter) registriert. Obwohl Thüringen bereits in den letzten Jahren den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen (THG) kontinuierlich senken konnte, tragen unsere Emissionen – etwa aus der Industrie, der Strom- und Wärmeerzeugung und dem Verkehrssektor – zu einem beschleunigten Klimawandel bei.

Um die weltweiten Folgen des Klimawandels abzumildern, einigte sich die Weltgemeinschaft auf der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 darauf, die Erderwärmung im Vergleich zum vorindustriellen Niveau auf deutlich unter 2° Celsius – möglichst 1,5° Celsius – zu begrenzen. Diese Obergrenze ist erforderlich, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels zu vermeiden. Das „Zwei-Grad-Ziel“ stellt somit den Maßstab für die Klimaschutzziele der Europäischen Union und Deutschlands dar.

Die globalen Klimaziele lassen sich nur dann erreichen, wenn weltweit auch auf regionaler Ebene konsequent und wirksam gehandelt wird. Bereits im Thüringer Koalitionsvertrag von 2014 hat sich die Landesregierung klar dazu bekannt, „dass Thüringen seinen Beitrag zur Erreichung des international anerkannten Zwei-Grad-Ziels leisten muss.“ Um dies rechtlich umzusetzen wurde vereinbart, ein Klimagesetz zu verabschieden. Das Gesetz soll verbindliche Klimaschutzziele für die Jahre 2030, 2040 und 2050 festlegen und damit die Investitions- und Planungssicherheit, etwa im Bereich Erneuerbare Energien, erhöhen.

Während das Klimagesetz den rechtlichen Rahmen für klimaverträgliches Handeln vorgibt, werden in der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie (IEKS) bezogen auf die Herausforderungen in den Handlungsfeldern Maßnahmen zur Umsetzung der Energie- und Klimaziele erarbeitet. Die wissenschaftliche Grundlage für die Strategie bildet ein Gutachten des Leipziger Instituts für Energie ( Kurzfassung / Langfassung). Das Gutachten stellt dar, in welchen Bereichen die THG-Emissionen gesenkt werden können – also Minderungspotentiale vorhanden sind. Die Minderungsziele werden dabei auf für den Klimaschutz zentrale Sektoren (z.B. Energieversorgung, Verkehr, Landnutzung) heruntergebrochen.

Auf den Erkenntnissen und den Zielsetzungen des Gutachtens aufbauend wird die IEKS gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Verbänden, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in einem umfassenden Dialogprozess erarbeitet. Der Dialogprozess wird sich vorwiegend der Gestaltung von Maßnahmen widmen, die dazu dienen, die Herausforderungen in den einzelnen Handlungsfeldern zu meistern. Am Ende des Beteiligungsprozesses wird dann ein Abschlussbericht zur Strategie stehen, der Wege aufzeigt, wie die THG-Minderungsziele und energiepolitischen Ziele erreicht werden können. Dieser Abschlussbericht wird anschließend der Ressortbefassung übergeben. Ziel ist ein Kabinettsbeschluss, der die Richtung für Thüringens Energie- und Klimapolitik der Zukunft vorgibt.

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Über den Dialog zur Erstellung der IEKS

Die Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie des Freistaates Thüringen soll unter Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet und bis Jahresende 2017 von der Landesregierung verabschiedet werden. Neben Fachexperten aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen werden auch Bürgerinnen und Bürger eingebunden. Ziel ist es innerhalb von sechs für den Klimaschutz zentralen Handlungsfeldern Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten und zu diskutieren, wie die Klimaschutzziele in Thüringen erreicht werden können. Die Handlungsfelder sind:  Energieversorgung, Wirtschaft, Verkehr, Gebäude, Private Haushalte, Landnutzung/Landwirtschaft sowie Öffentliche Hand.

Darin werden jeweils vielfältige Unterthemen gebildet, für die konkrete Maßnahmen erarbeitet werden. Ziel ist es, durch die Gesamtheit der Maßnahmen die angestrebten Ziele der CO2-Reduzierung zu erreichen.

Die Handlungsfelder und anfangs vorgeschlagenen Maßnahmen werden auf Grundlage eines Gutachtens des Leipziger Instituts für Energie erstellt. Diese werden im Prozess weiterentwickelt, um spezifisch für Thüringen passgenaue Lösungen zu finden.

Die Handlungsfelder mit Unterthemen

Im Fokus des Handlungsfeldes Energieversorgung steht die Frage, wie die erneuerbaren Strom-, Wärme- bzw. Brennstoffpotenziale Thüringens erschlossen und ausgeschöpft werden können. Dabei werden der Ausbau von Nah- und Fernwärmenetzen sowie die Einspeisung erneuerbarer Wärme und Abwärme in die Netze thematisiert. Außerdem sollen Wege aufgezeigt werden, wie der Ausbau und die Systemintegration der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gesteigert und die Sektorenkopplung intensiviert werden kann.

Im Handlungsfeld Wirtschaft wird thematisiert, wie die erheblichen Energieeffizienzpotenziale in der Wirtschaft ausgeschöpft werden können. Darunter fällt die Frage, wie die industriellen und gewerblichen Abwärmepotenziale genutzt werden können. Weitere Schwerpunkte des Handlungsfeldes liegen auf der Nutzung von erneuerbaren Strom-, Wärme- bzw. Brennstoffpotenzialen, sowie auf betrieblichen Maßnahmen zur Energieeinsparung insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen und der Substitution energieintensiver Materialien.

Im Handlungsfeld Verkehr sollen Anreize für eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung identifiziert werden, die den Anteil des nichtmotorisierten Verkehrs im Modal Split erhöht und die Attraktivität des ÖPNV und des Schienengüterverkehrs steigert. Weiterhin wird thematisiert, wie der Anteil alternativer Antriebe (u.a. Elektromobilität) gesteigert und optimierte Infrastruktur für klimaschonende Mobilität geschaffen werden kann.

Im Fokus des Handlungsfeldes Gebäude steht zum einen die Integration der erneuerbaren Energien in die Wärmeversorgung von Gebäuden. Zum anderen soll dargelegt werden, wie die energetische Sanierungsrate sowie -tiefe für Wohn- und Nichtwohngebäude erhöht werden kann. Auch die energetische Quartiersentwicklung und -planung sowie eine Optimierung des Energiemanagements von Kommunen und privaten Gebäudenutzern werden thematisiert.

Im Handlungsfeld Private Haushalte werden Möglichkeiten zur Ausschöpfung von Energieeffizienzpotenzialen in Haushalten (u.a. durch Wärmeanwendungen, Elektrogeräte, Beleuchtung) behandelt, etwa in Form von Informations- und Beratungsangeboten. Dabei wird auch thematisiert, wie einkommensschwache Haushalte bei der Hebung von Energieeffizienzpotenzialen unterstützt werden können. Weiterhin geht es um die Frage, wie klimagerechter Konsum, u.a. im Bereich der Ernährung, gefördert und die Wohnflächeninanspruchnahme stabilisiert werden kann.

Kernthemen des Handlungsfeldes Landnutzung/ Landwirtschaft sind eine Treibhausgas-Optimierung in der Land- und Forstwirtschaft und im Gartenbau sowie der Erhalt und die Mehrung von Kohlenstoffsenken. Dabei soll dargelegt werden, wie das Mineraldünge- und Wirtschaftsdüngemanagement effektiver gestaltet und die Energieeffizienz im Gartenbau und in der Land- und Forstwirtschaft gefördert werden kann. Auch die nachhaltige Waldbewirtschaftung sowie die Bereitstellung von Biomasse für die stoffliche und energetische Nutzung sind Gegenstand des Handlungsfeldes.

Das Handlungsfeld Öffentliche Hand umfasst Maßnahmen zur Treibhausgasminderung im öffentlichen Sektor. Im Mittelpunkt steht hierbei die Frage, wie die Landesverwaltung sowie Landkreise, Städte und Gemeinden – etwa durch die Erstellung von lokalen Klimaschutzstrategien und Wärmekonzepten sowie die Umstellung öffentlicher Fuhrparks auf Elektromobilität und alternative Antriebe – zur Erreichung der Klimaschutzziele beitragen können.

 

Interview: Einblicke in die Arbeit der Fachpartner

 

Ablauf des Dialogs zur Erstellung der Strategie

Im Laufe des Prozesses werden verschiedene Beteiligungsformate stattfinden. Zu den verschiedenen Zeitpunkten haben sie je einen eigenen Wert für den Gesamtprozess.

Hier werden die Handlungsfelder und die Ziele aus dem Gutachten des Leipziger Instituts für Energie auf Basis des Maßnahmenkatalogs 1.0 vorgestellt. Rückmeldungen zu den Zielen werden gesammelt und die ersten aus dem Gutachten abgeleiteten Maßnahmenvorschläge vorgestellt und debattiert. Leitend ist hier vor allem die Frage, welche Maßnahmen in Thüringen gut oder weniger gut funktionieren und wie die Maßnahmenvorschläge weiter optimiert werden können.

Im Rahmen des Online-Dialoges können alle Interessierten die Maßnahmenvorschläge 2.0 diskutieren, kommentieren und bewerten. Hier sind die Ergebnisse aus der ersten Workshop-Reihe eingeflossen. Der Online-Dialog startet somit nach der ersten Workshop-Reihe. Die Ergebnisse des Online-Dialoges fließen wiederum in den Maßnahmenkatalog 3.0 ein.

Die zielgruppenspezifischen Workshops für Kommunen, Wirtschaft und Jugendliche sollen die Personengruppen einbinden, die für die Umsetzung der Maßnahmen besonders relevant sind bzw. im Rahmen der Workshop-Reihen unterrepräsentiert waren. Hier werden jeweils verschiedene Handlungsfelder adressiert. Die Workshops finden auf Basis der Ergebnisse der ersten Workshop-Reihe (Maßnahmenkatalog 2.0) und zeitgleich mit dem Online-Dialog statt. Die Ergebnisse der Zielgruppen-Workshops fließen in den Maßnahmenkatalog 3.0 ein.

Die Präsenz des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz auf der Landesgartenschau in Apolda mit einem Klima-Pavillon wird genutzt, um die breite Öffentlichkeit in die Erstellung der IEKS einzubinden. Die Besucherinnen und Besucher des Klima-Pavillons haben die Möglichkeit, sich über die Maßnahmenvorschläge zu informieren und einzelne Maßnahmenvorschläge zu bewerten. Den Zeitraum dafür erfahren sie unter: www.klima-pavillon.de

Im Zentrum der zweiten Workshop-Reihe steht die Diskussion der Kontroversen und Umsetzungshindernisse auf Basis des Maßnahmenkatalogs 3.0. Zudem können die Akteurinnen und Akteure die Bedeutsamkeit der Maßnahmenvorschläge priorisieren. Im Ergebnis steht die finale Version der Maßnahmenvorschläge (Maßnahmenkatalog 4.0) in Form eines Endberichtes.

Im Laufe des Dialogprozesses werden die Maßnahmenvorschläge somit mehrfach konsolidiert, bevor sie schließlich in den politischen Prozess übergehen.

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